Nach eigenen Angaben hat die Bundesregierung ihr Ziel zum Ausbau der Breitband-Versorgung in Deutschland verfehlt. Eigentlich sollten 75 Prozent der Haushalte in Deutschland bis zum Jahr 2014 mit einem Anschluss an so genannte Hochgeschwindigkeitsnetze versorgt werden. Unter “Hochgeschwindigkeit” versteht die Regierung DSL mit 50 Mbit/s Download und mehr. Jetzt meinte Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Kapferer jedoch: “Wenn Sie die Quote vom ersten Halbjahr 2011 hochrechnen, dann sehen wir, dass wir dann nicht 75 Prozent geschafft haben bis 2014.“
Eine klare Definition von Breitband Internet scheint schwierig
Das Problem ist allerdings hausgemacht. Zum einen gibt es keine einheitliche Definition von Breitband bzw. wie schnell die Internet Geschwindigkeit einer Verbindung sein muß, damit sie als Breitband- oder DSL Anschluss deklariert werden kann. Der “Breitband-Atlas” der Regierung beinhaltet alles ab 2 Mbit/s; für die meisten Internet-Anbieter gilt auch schon 1 Mbit/s Transferrate als so etwas wie Breitband. Für jeden Verbraucher, der mit seinem Internetanschluss lediglich 1 Mbit/s hat, ist das natürlich etwas lachhaft. Zum anderen wurde der Breitband-Universaldienst aus der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes herausgenommen. Damit hat der Bund die einzige Möglichkeit aus der Hand gegeben, die Internet Anbieter zu einer umfassenden Versorgung zu verpflichten und alles dem Wettbewerb überlassen. Und hier bestimmen natürlich die DSL Kosten und die Profite, wo und wann, wenn überhaupt, verschiedene Internet-Provider aktiv werden.
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